Das “besondere Anwaltspostfach” (beA) ist eine Software für die Kommunikation zwischen Anwälten und Gerichten, bestellt von der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) und geliefert von der Softwareschmiede Atos, die inzwischen wegen gravierendster Sicherheitsmängel in den Kanzleien wieder deinstalliert wurde.

Das jetzt mit einer Untersuchung des Programms beA beauftragte Sicherheitsunternehmen Secunet will nach einem Bericht des Spiegel bis zum Monatsende eine “Einschätzung” vorlegen, wann ein Gutachten dazu fertig sein könnte…

Es hat schon etwas von dem dystopischen Roman des bekannten Science-Fiction-Autors Philip K. Dick, wenn sich der Deutsche EDV-Gerichtstag auf seiner aktuellen Tagung in Berlin mit dem besonderen Anwaltspostfach (beA) beschäftigt. Der Titel des Romans ist:

Träumen Roboter von elektrischen Schafen?

Und je mehr man sich für die einzelnen Beiträge öffnet, umso mehr drängt sich auf, was beide gemeinsam haben: Es sind beides knallharte Dystopien! Sie beschreiben also eine sehr negative Sicht auf eine zukünftige Welt.

Ein regelrechter Schauer kann einen erfassen, wenn man sich die schon perversen Wünsche des Entdeckers der Schwachstellen im beA, Markus Drenger, auf den Gehirnwindungen zergehen lässt.

Seine Wunschliste klingt nicht nur sehr gefährlich, sie ist es auch! Der Mann wünscht sich eine maschinenlesbare Justiz, bei der der gesamte Workflow digital abgebildet ist und auch maschinenlesbare Anordnungen von Gerichten weiterverarbeitet werden können.

Noch schlimmer treibt es aber Ralf Köbler, seines Zeichens Präsident des Landgerichts Darmstadt in seinen feuchten digitalen Träumen. Er sieht in der Zukunft keinen Bedarf mehr für ein besonderes Anwaltspostfach, weil es in seiner Dystopie im „Rechtssystem“ (ein entlarvender Begriff!) gar keinen “Versand” mehr gibt. Alle “Akten” werden in die und aus der Cloud up- und downgeloadet, und aus denen werden mit starker KI-Unterstützung automatisch Terminanzeigen und Entscheidungsbenachrichtigungen erzeugt. Dank Videokonferenztechnik würde dann auch kaum noch vor Gericht verhandelt.

Die Dystopie zu Ende gesponnen

Dann dauert es sicher nicht mehr lange, bis mich eine Künstliche Intelligenz (KI), die auf einem älteren Broadwell-Prozessor läuft, wegen falschen Parkens zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt (sorry, kleiner Bug im Algorithmus, Tippfehler des Programmierers – oder waren es Spectre oder Meltdown? *grübel*). Aber keine Sorge, ein Anwalt, der mit beA auf einem Prozessor der neuen Skylake-Generation arbeitet, kann mich dann da ja locker raushauen…

Dagegen sind die Versuche des Herrn Leslie Romeo vom Provider 1&1, der die Gelegenheit nutzte, Werbung für sein per Design schon kompromittiertes System mit eingebauter Sollbruchstelle für Thomas de Maizière bzw. dessen Nachfolger, die De-Mail zu machen, doch noch als relativ harmlos anzusehen…

Autor: Klaus Ahrens