Verfügung gegen eiPOTT

Posted by GSL-Team - 23. August 2010 - News - No Comments

Unter dem Namen eiPOTT vertreibt bisher die Firma koziol in Erbach einen Eierbecher des Designers Michael Neubauer. Das Oberlandesgericht Hamburg erkannte eine Verwechslungsgefahr mit dem iPod von Apple. Nach Angaben der Firma koziol war das der dritte Versuch von Apple, Herstellung und Vertrieb des Eierbechers zu verhindern.

Nach eine Pressemitteilung der Fa. koziol stützt sich die Begründung des Gerichts hauptsächlich auf die klangliche Zeichenähnlichkeit. Die Richter sähen die Namensgebung zwar als witzige Idee, auf die man erstmal kommen muss. Da aber keine humorvolle oder parodistische Auseinandersetzung vom Senat zu erkennen war, könne man das auch nicht unter den Schutz der Freiheit der Kunst stellen.

Das verwunderlichste daran sei aber die Feststellung, dass koziol jedes andere Produkt aus seinem Sortiment eiPOTT nennen dürfe – nur keine Eierbecher.Facebook Like

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