Tag: OLG Frankfurt

Tauschbörsen: keine Verurteilungen mehr ohne Prüfung der Beweise

Posted by dmi - 7. Oktober 2011 - News, WebWirtschaft
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Bisher war es so schön einfach für die Abmahn-Mafia. Häufig wurde der Inhaber eines Internetzugangs ohne Beweisaufnahme wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing als Täter verurteilt. Das geht jetzt nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt (AZ: 11 U 53/11 30.September 2011) nicht mehr. Im zugrundeliegenden Fall hatte der Inhaber des Anschlusses erklärt, er sei im fraglichen Zeitraum [...]

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Zurück in die Steinzeit für Studenten der technischen Uni Darmstadt

Posted by malo - 3. Dezember 2009 - News
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Das OLG Frankfurt hat entschieden und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels freut sich. Aneinandergeraten waren der Verlag Eugen Ulmer KG und die Technische Uni Darmstadt wegen Terminals in der Universitäts-Bibliothek. An diesen Terminals gab es einige Bücher des Verlages zu lesen, wie so oft in Bibliotheken. Aber anders als in manchen Bibliotheken waren diese Bücher [...]

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