Tag: abmahnung
Posted by dmi - 29. Dezember 2011 - Sicherheit, WebWirtschaft
Gegen grenzwertige Inkassoschreiben, Abofallen und massenweise Urheberrechtsabmahnungen will Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nach Informationen der Sueddeutschen Zeitung Anfang 2012 ein neues Gesetz vorlegen, das die Rechte der Verbraucher stärken soll. Zu den drei wichtigsten Ärgernissen in diesem Bereich gehört der Abmahnmißbrauch, mt dem einige Kanzleien nahezu ohne Aufwand massenhaft Internetnutzer wegen angeblicher Copyrightverstöße ab und [...]
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Posted by dmi - 4. November 2011 - WebWirtschaft
Zweifelhafte Anwälte haben ein Geschäftsmodell daraus gemacht, Blogger oder Kleinunternehmer wegen Geringfügigkeiten abzumahnen und damit häufig an den Rand ihrer wirtschaftlichen Existenz zu führen. “Vor allem Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder über Plattformen wie Ebay oder Amazon Handel treiben, geraten durch überzogene Abmahnkosten schnell in finanzielle Bedrängnis” sagte Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (die Schnarre) dazu [...]
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Posted by dmi - 7. Oktober 2011 - News, WebWirtschaft
Bisher war es so schön einfach für die Abmahn-Mafia. Häufig wurde der Inhaber eines Internetzugangs ohne Beweisaufnahme wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing als Täter verurteilt. Das geht jetzt nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt (AZ: 11 U 53/11 30.September 2011) nicht mehr. Im zugrundeliegenden Fall hatte der Inhaber des Anschlusses erklärt, er sei im fraglichen Zeitraum [...]
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Posted by dmi - 12. Juli 2011 - News, WebWirtschaft
Ein App Store-Besitzer nach dem anderen wird von Apple abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert. Neben einigen kleineren Anbietern legte sich Apple auch mit Amazon an und hat nun nach Informationen des Wall Street Journal dem bekannten Betreiber eines Softwareladens für alle Plattformen GetJar eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung von seinen berühmten New Yorker Anwälten geschickt. Steve [...]
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Posted by dmi - 21. Oktober 2010 - News
Nicht zum ersten Mal werden aktuell gefälschte Anwalts-Emails verschickt, in denen den Empfängern Verletzungen des Urheberrechts vorgeworfen werden. In den Emails heißt es, wenn 100 Euro Schadensersatz geleistet wird, wird das anhängige Strafverfahren eingestellt. Es sieht so aus, als kämen diese Emails von der Anwaltskanzlei Giese aus Hamburg. Der Betreff dieser Emails lautet beispielsweise “Ermittlungsverfahren [...]
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Posted by dmi - 5. September 2010 - News
Eine für Blogbetreiber möglicherweise unerfreuliche Nachricht hört man aus den USA: Die Firma Righthaven verklagt Blog-Betreiber gezielt wegen Copyrightverletzungen. Nach den Inhalten dieser Abmahnungen ist anzunehmen, dass es nicht um eine einfache Abzocke wie bei den hierzulande bekannten Abmahnwellen geht, sondern darum, die Mini-Konkurrenten der Nachrichtenportale aus dem Netz zu kicken. Seit Jahresbeginn ist Righthaven [...]
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Posted by malo - 10. März 2010 - News
Ein Film wurde über die P2P-Tauschbörse „eMule“ hoch geladen. Hierfür mahnte der Rechteinhaber den „eMule-User“ ab und veranschlagte einen Streitwert in Höhe von 10.000 Euro. Anhand des Streitwertes wurden dann auch Rechtsanwaltskosten fällig. Gegen die Höhe des Streitwertes setzte sich der User zur Wehr und bekam vor dem Amtsgericht Halle (AZ 95 C 3258/09) Recht [...]
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Posted by malo - 3. Januar 2010 - News
Eine von Ferdinand Wenisch am 10.11.2009 eingereichte E-Petition läuft am 05.01.2010 aus und hat bisher 17.000 Mitzeichner gefunden und das sollen in den letzten zwei Tagen noch deutlich mehr werden, falls möglich. Die Petition stellt eine Eingabe an den Bundestag, man möge doch eine kostenfreie Vorstufe zur kostenträchtigen Abmahnung einführen, und damit spricht die Petition [...]
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Posted by Ingmar - 3. Dezember 2009 - Magazin
Immer wieder machen Abmahnungen, die unberechtigt und überzogen erscheinen, Schlagzeilen. Ich traue mich nun einmal, die Abmahnung von der anderen Seite zu betrachten. Denn viel verbreiteter sind Abmahnungen, die berechtigt sind und zu denen der Abgemahnte auch sofort bereitwillig die Kosten zahlt und die geforderte Erklärung abgibt. Diese Abmahnungen landen nicht in den Schlagzeilen, da [...]
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Posted by malo - 25. November 2009 - News
Michael Fleischmann, ein Blogger aus Augsburg wurde von der Stadt Augsburg abgemahnt und sollte 1890 Euro zahlen. Michael wollte einen Blog eröffnen um über Internet, Technik und öffentliches Leben zu schreiben. Er registrierte die Domain: www.augsburgR.de und fragte per Email bei der Stadt Augsburg an, um das Einverständnis der Stadt zu erhalten und die rechtliche [...]
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