Schwere Internetzensur in der Türkei

Posted by malo - 30. November 2009 - News - 20 Comments

Die Behörden in der Türkei sperren seit zweieinhalb Jahren immer mehr, von türkischer Seite aus gesehen, missliebige Webseiten. Sogar Seiten wie youTube oder MySpace und Blogs wie WordPress sind darunter.

Im neusten Pressefreiheits-Index „Reporter Ohne Grenzen“ ist die Türkei auf Platz 122 von 175 abgerutscht. Was ist da los in der Türkei?

Überall hört man Aussagen wie: „Die Presse wird zensiert, das Internet wird zensiert, so ist das eben in der Türkei.“

Wöchentlich wächst die Anzahl der gesperrten Webseiten und das sind eben nicht nur kurdische Medienseiten die von der türkischen Justiz als PKK-nah eingestuft werden, sondern auch Adressen wie geocities.com. WordPress und blogspot waren zeitweise blockiert und das Internetradio last.fm ebenfalls.

Wie konnte youTube gesperrt werden, wo liegt hier der rechtliche Hintergrund?

Die politischen Neuwahlen standen 2007 vor der Tür und die Türkei war in einer politischen Krise. Hier wurde nun ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eigentlich alle Fragen des Internets und der Online-Geschäfte auf den Weg bringen sollte. Das haben die Parlamentarier nicht mehr ganz geschafft und zudem wurde es bis heute nicht überarbeitet, was auch den zuständigen Minister Binali Yildirim reut, denn lediglich der Punkt über Straftaten im Internet wurde eiligst verabschiedet und ist seither in Kraft. Dieses Gesetz gibt den Staatsanwälten in der Türkei nun das Recht, einen Antrag auf sofortige Sperrung der störenden Webseite zu stellen, ein Richter entscheidet innerhalb von 24 Stunden und einen Prozess gibt es nicht.

YouTube ist gesperrt worden, weil Videos den türkischen Staatsgründer Atatürk verspotten die auf youTube gehostet wurden und so ist youTube bereits seit zwei Jahren gesperrt. Es gibt keine Ermittlungen, keine Beweislast und schon gar keine Verteidigung. YouTube ist es nach anderthalb Jahren noch nicht gelungen sich von der Zensur zu befreien.

Das Schnellschuß-Gesetzt ist seit 2007 in Kraft und bisher auch nicht weiter durch die AKP-Regierung überarbeitet worden, denn dann würde es Vorwürfe hageln von Seiten der Nationalisten, dass man Atatürk der Verhöhnung freigeben würde. Andere Probleme im Land, wie die pro-kurdischen Reformvorhaben und die Annäherung an Armenien sind momentan wichtiger, zudem die Thematik in der türkischen Öffentlichkeit kaum diskutiert wird. Hier hat sich die türkische Öffentlichkeit wohl mit der Zensur abgefunden. Der türkische Regierungschef hat Reportern ein bestimmtes Youtube-Video empfohlen und auf Nachfrage der verblüfften Reporter wies Erdogan darauf hin, dass jeder wisse wie man daran kommen könne, denn die vielen türkischen Hits auf Youtube kommen über spezielle Internet-Seiten im Ausland, mit denen die Zensur umschifft werden kann.

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20 comments

  • Gastmann (4 comments) sagt:

    So schauts aus, leider. Meine Kommentare werden aber ziemlich spät angezeigt :)

    • Rieke (149 comments) sagt:

      Das WebworkMagazin erwirtschaftet kein Geld, also gibt es niemanden der ständig nachschaut ob Kommentare auf Freischaltung warten, je nachdem wie stressig mein Arbeitstag ist, komm ich eben unterschiedlich schnell dazu “alle” (nicht nur deine werden spät freigeschaltet) Kommentare frei zu schalten :)

  • Mehmet (2 comments) sagt:

    Ich bin´s nochmal kurz….

    Internet sollte natürlich allen Ihre freie Meinung lassen.

    Aber Internet darf kein Rechtsfreier Raum sein. Auch wenn es Youtube viel Geld kostet. Buisness nicht auf Kosten unserer Werte.

    Wir haben in der Türkei zum Beispiel eine andere Videoseite:
    http://www.izlesene.com

    Dort konnte ich keine Gewalt oder Sexvideos finden, jedoch viele schöne Filme mit Kindern, die Scherze machen, laufen lernen, etc.

    Und von der EU würde ich mir eine Beschränkung wünschen, welche möglichst allen gerecht wird.

    Beschränkungen hat man überall im Leben, ich muss mich anschnallen, obwohl es meine Entscheidung ist, ich darf am Strand nicht grillen, ich darf nach zehn keine laute Musik hören. Und vieles mehr. Das sind Einschränkungen, die meist auf das Wohl aller abgezielt sind, obwohl Sie auch sehr oft nicht umsetzbar oder anwendbar sind.

    Wenn jetzt alle auf bestimmte Only Profit Sites verzichten(müssen), werden auch diese ganz schnell in naher Zukunft wieder zufinden sein. Aber in einem legalen Rahmen, vielleicht etwas weniger Profit.

    Rieke, du musst doch auch eventuell Korrekturen vornehmen und entscheiden ob du die Kommentare freischaltest, oder nicht ;-)

    Richtig so, Rassismus, von deutscher oder türkischer Seite können wir nämlich auch alle nicht gebrauchen.

    Ich hoffe das wird nicht zensiert ;-)

    • Rieke (149 comments) sagt:

      Bis jetzt habe ich noch keinen Kommentar zu diesem Thema zensieren müssen, da sich alle an die Netti-kette halten, deswegen bin ich ja so erfreut, das man sich hier auch über grenzwertige Themen angemessen unterhalten kann, ich finde es klasse :)

      Naja, eine Video Seite auf der nur Videos mit “schönen Filmen” laufen, fremde Kinder die laufen lernen, scherze machen etc… würde mich langweilen, da wäre ich nicht oft. Ich schaue mir auf YouTube sicherlich viel lustiges an, aber auch gerne mal Berichte von Menschen die in der normalen Presse nicht zu Wort kommen, egal ob es Verschwörungs Theoretiker sind, ob es um den 11 September und dessen Ungereimtheiten, um die Schweine Grippe ihre Inhaltsstoffe und die Interessen der Who und der Pharma Industrie, die Auflösung Deutschlands für die EU, um den Klimaschutz und bezahlten Statistiken, Energie Erzeugung und ihre Wissenschaften, bis hin zur Geschichte der Mayas geht … ich schaus mir an und wenns meine Neugier geweckt hat, belese ich mich dazu und bilde mir eine Meinung… wenn nicht belächel ich es und schau etwas anderes.

      Ich möchte halt nicht das Berichte mit Informationen und Meinungen über den 11.09 verschwinden wenn diese der USA nicht genehm sind. Ich möchte das auch Bild-Zeitungs-artige Hetzkampangen einer Polnischen Web Zeitung nicht weg zensiert wird, welche Behauptet die Virologen der WHO ständen auf der Gehaltsliste der Pharmaindustrie, auch wenn ich vielen Berichten dieses Magazins nur eigene Habgier unterstelle, möchte ich es lesen dürfen. Und viele ungelöste Todesfälle von Menschen die glaubten eine günstige Art der Energie Gewinnung gefunden zu haben, auch darüber möchte ich lesen können.
      Ich möchte einfach nicht das der Staat (oder sonst jemand) entscheiden kann/darf welche Informationen ich bekomme und somit meine Meinung, mein Weltbild, meine Ansichten so doll beeinflusst das ich zu einer Marionette dessen werde, was man mir vorgaukelt.

      Wenn man mir das ganze Leben immer nur schlimme Dinge über Menschen mit Sommersprossen erzählt, mir sagt welch grausame Dinge diese “Bestien” ständig tun, das man ihnen nicht trauen darf, das sie überall sind … mit Zeitungsberichte zeigt wie ein Mensch mit Sommersprossen eine Frau vergewaltigt hat … aber mir vor enthält das 5 Menschen ohne Sommersprossen das gleiche taten .. man mir die Möglichkeit nimmt zu lesen wo Menschen erzählen das sowas Blödsinn ist udn Seiten verboten werden auf denen steht das Menschen mit Sommersprossen Menschen wie jeder andre sind….. dann bildet man meine Meinung, manipuliert mich … macht mich zur Marionette.

      Und eben deshalb bin ich sehr sehr vorsichtig mit der Kontrolle und Zensur durch Dritte. :)

  • [...] Denn jeder Türke soll nur noch die staatlichverordnete E-Mail benutzen, Freemail Anbieter wie Google und Yahoo Mail sollen nicht mehr benutzt werden. Die E-Mail Adresse vom Staat soll in den türkischen Personalausweis abgedruckt werden. Gleichzeitig wird auch eine türkische Suchmaschine angeboten werden, die die “türkischen Empfindlichkeiten” berücksichtigt. Werden dann auch künftig andere E-Mailanbieter und Suchmaschinen in der Türkei gesperrt werden? Schon jetzt sperrt die Türkei tausende Seiten im Netz, darunter auch die populäre Seite Youtube. [...]

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