GEZ bald Schnee von gestern?

Posted by malo - 28. Oktober 2009 - News - 1 Comment

Wie im Handelsblatt zu lesen ist, beschäftigen sich die Ministerpräsidenten der Länder momentan mit einer generellen Reform der GEZ-Gebühren. Zur Diskussion steht eine pauschale Haushaltsgebühr anstelle der geräteabhängingen Gebühr. Gefordert wird solch eine Reform schon lange, allen voran die Privatsender. ARD und ZDF verhalten sich zurückhaltend.

Gerade die Privaten Sender, die sich im privaten Rundfunkverband zusammengeschlossen haben fordern eine Haushaltsabgabe anstatt der GEZ Gebühren nach Geräten. Der Verband hofft die Einnahmen der Öffentlich-Rechtlichen leichter eingrenzen zu können, denn andernfalls droht durch immer neue Empfangsgeräte wie I-Phones, Laptops etc. eine Ausweitung der Gebühren und den Kreises der Personen die zahlen müssten.

Unser GEZ System ist in Europa einmalig und heftigst umstitten. Im vergangenen Jahr haben die Öffentlich Rechtlichen Sender 7,26 Mrd. Euro eingenommen an GEZ-Gebühren, doch die öffentliche Akzeptanz der Gebühren sinkt. Das ZDF äusserte sich zu der Haushaltsabgabendiskussion sehr pragmatisch:“ Wie immer die neue Rundfunkgebühr aussieht, sie muss so gestaltet sein, dass der von der KEF ermittelte Finanzbedarf erhalten bleibt.“. Die KEF ermittelt den Finanzbedarf des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, also die Grundlage für die Fernsehgebühr. Aufgrund der Zahlen der KEF wurde am 1.1.2009 die GEZ-Gebühr auf 17,98 Euro angehoben. Daraus erhielt die ARD fast 5,4 Mrd. und das ZDF fast 1,8 Mrd. Euro.

Die ARD äusserte sich zu den neuen Plänen sehr zurückhaltend, denn nach einer Umstellung auf eine Haushaltsabgabe würde die Gebühreneinzugzentale in Köln überflüssig. Die GEZ kostete im vergangenen Jahr 164 Mio. Euro, was fast so viel ist wie ein privater Radiosender kosten würde.
Knackpunkt einer neuen Gebührenordnung, egal ob es sich um eine pauschale Haushaltsabgabe oder eine modifizierte GEZ-Gebühr handeln wird, wird sein, dass es mit der Verfassung und dem Europarecht kompatibel sein muss.

Eine Entscheidung wird wohl erst Ende nächsten Jahres fallen.

Zahlen:
Ende 2008 wurden GEZ-Gebühren von 42,5 Millionen Menschen erhoben.
Durch die Wirtschaftskrise wuchs die Zahl der von der Gebühr befreiten Menschen auf 3 Mio.

Quelle: www.handelsblatt.com
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One comment

  • Christian (1 comments) sagt:

    ich kann ja verstehen, dass es wenigstens einen Anbieter für TV und Radio geben sollte, der staatlich unterstützt wird und damit immer erreichbar ist. Aber wenn man immer wieder hört, dass die GEZ ständig neue Einnahmequellen erforscht – Stichwort Laptop und Handy – dann bekomme ich irgendwann das große Grübeln. 7,26 Mrd. Euro wurden letztes Jahr eingenommen. Ich kann mir nicht so wirklich vorstellen, dass die Unterhaltung allen ernstes so teuer sein soll.
    Meiner Meinung nach sollten auch die öffentlich rechtlichen mehr in die Verantwortung gezogen werden und nicht nur durch GEZ-Einnahmen gefördert werden. Letztendlich sollten dafür auch ein oder zwei Anbieter pro Medium reichen und nicht massig kleine Sparten. Das spart auch jede Menge Kosten und entlastet die Bürger…

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