ELENA – steht vor dem Aus – Datensammelprojekt wohl gescheitert

Posted by malo - 5. Juli 2010 - News - No Comments

Wie das Handelsblatt heute berichtet, will die Bundesregierung das erst zu Beginn diesen Jahres gestartete Riesenprojekt „Elena“ wieder auf Eis legen und zwar wegen der Explosion der Kosten und auch wegen technischer Mängel. Nach Einschätzung und Berechnungen der Kommunen sowie der Spitzenverbände der Kommunen wird das Projekt „Elena“.

Elena sollte so ausgestattet sein, dass jährlich ca. 60 Millionen Bescheinigungen über Einkommen von den Arbeitgebern direkt in das Projekt gemeldet werden und mit einer digitalen Unterschrift versehen werden. Arbeitnehmer sollten ab 2012 mit einer digitalen Unterschrift (Signatur) Wohngeld und Elterngeld beantragen können. Mit der digitalen Unterschriften  hätten Bankkarten, Gesundheitskarten und Personalausweise bestückt werden können. Die Arbeitgeber waren verpflichtet worden Ihre Meldungen an Elena durchzuführen und nicht mehr wie bisher auf Papiermeldeformularen. Die Kosten sollten sich auf ca. 10 Euro pro Arbeitnehmer belaufen.Inzwischen belaufen sich die Kosten auf ca. 60 bis 80 Euro pro Arbeitnehmer, Tendenz steigend. Das Handelsblatt spricht von 3,2 Mrd. Euro nur an Kosten. Diese Kosten wollen die eh schon gebeutelten Kommunen nicht tragen, die teilweise noch nicht einmal entsprechende Lesegeräte für die digitalen Signaturen vorliegen haben und so übersteigen die Kosten für Elena das eigentliche Einsparpotential. Rainer Brüderle (FDP) schlug vor, das Verfahren auf unbestimmte Zeit auf Eis zu legen und er bekommt Rückenwind von der Bundesjustizministerin Leutheuser-Schnarrenberg und so kann es schneller zu einem Aus für Elena kommen wie man Anfangs dachte. Zudem weist Elena auch noch Datenschutzproblematiken auf und musste bereits ein wenig „entschärft“ werden um sensible Arbeitnehmerdaten unsichtbar zu halten.

Zudem ist direkt nach dem Start von Elena eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingegangen von Bürgerrechtlern und diese kritisieren unter andrem, dass ein Arbeitnehmer nicht wählen kann, ob er bei Elena mitmachen möchte oder nicht.

Nach Ankündigung für das Aus von Elena haben die Grünen jetzt die FDP aufgefordert auch entsprechend in den Bundestagsausschüssen zu stimmen, denn bislang hat die FDP immer für Elena gestimmt. Die Linkspartei war grundsätzlich gegen das Projekt.

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