BGH-Urteil: DSL-Vertrag kann beim Umzug nicht gekündigt werden

Posted by GSL-Team - 12. November 2010 - News - 2 Comments

Gestern hat der BGH eine Grundsatzentscheidung gefällt, die viele Kunden von DSL-Providern mit Breitbandanschlüssen betrifft. Ein DSL-Kunde hatte im Mai 2007 einen Vertrag mit seinem DSL-Provider über zwei Jahre abgeschlossen und zog im November des gleichen Jahres um. An dieser Adresse konnte der Provider kein DSL bereitstellen und der Kunde kündigte den Vertrag fristlos und zahlte auch nicht mehr.

Die Klage des Kunden hatte keinen Erfolg, wie auch schon die Vorinstanzen befand auch der BGH, dass dem Kunden kein Sonderkündigungsrecht zustände, weil der Provider den Umzug nicht beeinflussen konnte, der nur im Interesse des Kunden läge.

Das bestätigt die Vorgehensweise der meisten Provider in solchen Fällen. Nachvollziehbar ist es auch, denn der günstige Tarif rechnet sich für den Provider nur bei voller Laufzeit. Auch die in aller Regel bei Vertragsbeginn ausgegebenen subventionierten Anschlussgeräte wie Router oder Sticks können sich erst bei der vollen Laufzeit amortisieren.Facebook Like

2 comments

  • Marius (1 comments) sagt:

    Ein Grund mehr zu Alice zu wechseln. Wobei jetzt ja auch 1und1 4 Wochen Kündigungsfrist anbietet. Diese Knebelverträge sind fast schon kriminell. Und nun fällt den Verbrauchern auch noch der BGH in den Rücken…

  • dsl daniel (2 comments) sagt:

    Ich halte dieses Urteil für Falsch. Es wird ständig gefordert flexibel zu sein und dann wird man mit so einem Urteil an einen Ort gebunden. Was soll man machen, wenn man wegen eines neuen Jobs umziehen muss?

    Wirklich nicht gut…

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