Auch in Lettland: ACTA wird ausgesetzt

Posted by GSL-Team - 10. Februar 2012 - Magazin, Sicherheit - 1 Comment
acta

Wie auch schon Polen, Tschechien und die Slowakei hat jetzt auch Lettland die Ratifizierung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ausgesetzt. Das umstrittene Handelsabkommen soll die internationale Bekämpfung von Urheberrechts-Verstößen verbessern.

Wegen der kritischen Stimmung gegen ACTA in der Gesellschaft und auch wegen  Bedenken von Experten will man ACTA in Lettland gar nicht erst dem Parlament vorlegen. Zunächst sei die Vertiefung des Dialoges mit den unterschiedlichen Interessengruppen nötig.

Lettland hatte wie insgesamt 22 EU-Mitgliedsstaaten ACTA im letzten Monat unterzeichnet. Aber wie in den meisten Unterzeichnerstaaten hatte sich auch in Lettland starker Widerstand gegen die Beschränkung der Freiheit im Netz gebildet.

Die nächsten Proteste gegen das Lobby-Werk der “Rechteinhaber”  sind auch in Deutschland ab morgen angekündigt.Facebook Like

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