Trotz staatlicher Förderung in Milliardenhöhe kommt der Ausbau der Breitbandversorgung auf dem Land nur extrem schleppend voran. In den Jahren 2015 bis 2017 wurden im Haushalt 1,56 Milliarden Euro bereitgestellt – aber davon sind bisher erst 13,9 Millionen, also weniger als 0,9 Prozent des Fördertopfes abgerufen worden.
Dies bestätigte jetzt die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen: Von den im Fiskaljahr 2015 bewilligten 318 Millionen ist bisher noch kein einziger Cent abgeflossen. “Noch nie wurde mit so viel Geld so wenig geschafft”, kommentierte das die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner.
Ziele verfehlt?
Das Ziel der Bundesregierung, dass bis zum nächsten Jahr (2018) alle deutschen Haushalte zumindest über einen Breitbandzugang mit 50 MBit/s verfügen sollen. Allerdings lag die Quote Ende vergangenen Jahres bundesweit erst bei 75,5 Prozent, in ostdeutschen Bundesländern wie Sachsen-Anhalt erreicht sie noch nicht einmal 50 Prozent.
Die Bundesregierung geht jedoch weiterhin davon aus, dass sie ihr selbst gestecktes Ziel noch erreichen kann. Woraus sich diese Zuversicht speist, ist nicht wirklich zu erkennen.
